News

November 2011 – der CASTOR kommt

Fragen an die Kampagne Castor Schottern

Für das erste Adventswochenende ist die Ankunft des 13. Castortransportes in Gorleben vorgesehen. Welche Proteste wird es geben?

Wir können schon jetzt absehen, dass es sowohl entlang der Zugstrecke als auch im Wendland selbst Proteste und Widerstand geben wird. Das beinhaltet, soweit wir das überblicken, Mahnwachen, Kundgebungen, Sitzblockaden, Treckerblockaden sowie eine Vielzahl kleinerer Aktionen – und eben auch das Schottern der Gleise.

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Aktion und breite Zustimmung zum kostenlosen ÖPNV

initiative k:


An der Aktion Freifahrt der initiative k beteiligten sich mehr als ein Dutzend Aktivistinnen und Aktivisten aus verschiedenen sozialpolitischen Gruppen. An einer Straßenbahn der Linie 712 wurde ein Transparent angebracht und in der Bahn wurden Flugblätter und Rote Punkte verteilt sowie eine Reihe von Gesprächen geführt. "Für uns war die große Zustimmung zur unserer Forderung nach kostemlosem ÖPNV überraschend. Es gab kaum Widerspruch, aber viele Menschen haben sich demonstrativ den Roten Button angesteckt", so Katharina Hartmann von der initiative k.

 

Die Aktion wurde von Zeitungsjournalisten und einem Kamerateam begleitet.

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Aufruf: Widerstand und Protest gegen "Petersberg II"

Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan!

 

i furiosi & see red! Linke Initiative Düsseldorf | (iL)

 

Auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 reagierten die USA sowie die NATO mit dem Krieg in Afghanistan. Im Dezember vor zehn Jahren wurde auf der Petersberger Konferenz bei Bonn eine provisorische Regierung für Afghanistan unter Präsident Karzai eingesetzt - wenige Tage später beschloss der UN-Sicherheitsrat den ISAF-Einsatz. Nun lädt die Bundesregierung für den 5. Dezember 2011 erneut auf den Petersberg ein. Die kriegführenden Staaten werden hier zusammenkommen, um über die Zukunft Afghanistans zu beraten. Delegierte aus 90 Ländern sowie NGO's sollen vorgeblich über "Friedensperspektiven" diskutieren - doch die Realität sieht anders aus:


Seit einem Jahrzehnt führt die NATO in Afghanistan unter dem Vorwand der "humanitären Intervention" und des "Krieges gegen den Terror" einen Krieg für wirtschaftliche und machtpolitische Interessen. Die Bilanz: Jahr für Jahr steigende Opferzahlen, insbesondere unter der Zivilbevölkerung, zerstörte Infrastruktur, massive Unterernährung, unbehandelte Krankheiten, sinkende Lebenserwartung, wachsende Gewalt gegen Frauen. Trotz alledem werden Menschen, die vor Krieg, Zerstörung und Not flüchten, mit Militär und Polizeieinheiten, wie z.B. FRONTEX mit Gewalt von Europa ferngehalten.

 

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Das ist kein Sozialticket!

Im VRR wird, wie vom Verkehrsverbund angekündigt, im Herbst ein ermäßigtes Monats-Ticket zum Preis von 29,90 Euro eingeführt. Dies wird von Teilen der Politik, der Sozialverbände und der Gewerkschaften als Erfolg gefeiert, und auch etliche der Bezugsberechtigten zeigen sich erleichtert und zufrieden mit dem Ergebnis. Uns reicht das nicht.

Die Einführung des seit langem geforderten Sozialtickets wurde immer wieder versprochen und genauso oft verschoben. Das jetzt angekündigte verbilligte Monatsticket erfüllt jedoch nicht unsere Forderungen und hat den Namen Sozialticket nicht verdient.

Die gemeinsame Forderung der "Initiative für ein Sozialticket in Düsseldorf", eines breit aufgestellten Bündnisses von Initiativen, Gewerkschaft und Sozialverbänden, ist ein Sozialticket, das nicht mehr kosten darf als der Nahverkehrskostenanteil im ALGII-Regelsatz. Dieser betrug bis Anfang des Jahres 11,49 Euro, jetzt liegt er laut neuer Vonderleyenberechnung bei 18 Euro. Ein Ticketpreis für 15 Euro im Monat wird vom Bündnis als akzeptabler Kompromiss angesehen - das jetzt angekündigte Monatsticket ist doppelt so teuer.

Wir werten diese Situation als Ausdruck des derzeitigen Kräfteverhältnisses. Die Einführung eines verbilligten Tickets und die Bereitstellung eines (sicher nicht ausreichenden) Landeszuschusses von 30 Mio. Euro jährlich an die Verkehrsverbünde ist maßgeblich auf den kontinuierlichen Druck durch Aktionen und Veranstaltungen der Initiativen hier in Düsseldorf und den anderen Städten, insbesondere Bochum, Dortmund und Moers, zurückzuführen. Bis zuletzt wurde gegen eine Einführung eines Sozialtickets argumentiert und gearbeitet u.a. von verantwortlichen Politiker_innen aus CDU, SPD und FDP in der Verbandsversammlung des VRR sowie von den einzelnen Verkehrsbetrieben selbst.

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Menschenrechtsdelegation fährt nach Kurdistan

I Furiosi & see red! Linke Initiative Düsseldorf | (iL):

 

Internationale Delegation besucht Massengräber bei Catak in der Region Van und fordert Aufklärung des durch die türkische Armee am 23.Oktober 1998 begangenen Massakers und die strafrechtliche Verfolgung der Täter

Zwischen dem 14. und 25. September 2011 reist eine internationale Delegation aus

Deutschland und der Schweiz in die Türkei. Sie wird gemeinsam mit VertreterInnen des türkischen Menschenrechtsvereins (IHD) und Angehörigen in den Bergen bei Catak in der Region Van Massengräber aufsuchen, die von IHD MitarbeiterInnen im Frühjahr 2011 entdeckt und gesichert worden waren. Nach einer Gedenkveranstaltung vor Ort für die von der türkischen Armee am 23. Oktober 1998 bei einem Massaker Ermordeten und dort Begrabenen werden die Angehörigen in Begleitung der Delegation bei der Staatsanwaltschaft in Catak Strafanzeigen gegen Verantwortliche des türkischen Militärs einreichen und die offizielle gerichtsmedizinische Untersuchung der Massengräber beantragen.


 

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Videos

Doku über die Proteste gegen den "Anti-Islamisierungskongress" von Pro-Köln.
Hier ansehen

Das Video über die Proteste gegen eine Nazikundgebung in Düsseldorf:
Teil1, Teil2, Teil3

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